Für Gerüstplanung und Planungsleistungen
wirplanendeingeruest.de

§1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Planungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen im Bereich Gerüstbau zwischen
Matthias Zoller – wirplanendeingeruest.de (nachfolgend „Auftragnehmer“)
und dem Auftraggeber.

(2) Die Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

(3) Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Vertragsgegenstand

(1) Vertragsgegenstand sind Planungs-, Beratungs- und konzeptionelle Leistungen im Bereich Gerüstbau, insbesondere:

• Gerüst- und Raumgerüstplanungen

• Vorentwurfs-, Angebots- und Ausführungsunterstützung

• Zeichnungen, Skizzen, Konzepte und Massenermittlungen

(2) Nicht geschuldet sind insbesondere:

• die tatsächliche Gerüstmontage oder Bauausführung

• statische Berechnungen im Sinne eines prüffähigen Standsicherheitsnachweises, sofern nicht ausdrücklich vereinbart

• behördliche Genehmigungen oder Abnahmen

§3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot oder der schriftlichen Vereinbarung.

(2) Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

(3) Planungsleistungen basieren auf den vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Informationen, Unterlagen und Maßen.

§4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt alle für die Planung erforderlichen Unterlagen, Maße, Pläne und Informationen vollständig und richtig zur Verfügung.

(2) Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber gelieferten Angaben auf ihre Richtigkeit oder Vollständigkeit zu überprüfen.

(3) Verzögerungen oder Mehrkosten aufgrund unvollständiger oder fehlerhafter Angaben gehen zulasten des Auftraggebers.

§5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung erfolgt gemäß Angebot:

• pauschal oder

• nach Zeit-/Aufwand.

(2) Rechnungen sind sofort fällig, spätestens innerhalb von 7 Tagen ohne Abzug, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(3) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Vorauszahlungen oder Abschlagszahlungen zu verlangen.

§6 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung beruhen.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Eine Haftung für:

• Ausführungsfehler der bauausführenden Unternehmen

• Abweichungen bei tatsächlichen Baustellengegebenheiten

• fehlerhafte oder unvollständige Angaben des Auftraggebers

ist ausgeschlossen.

(4) Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

§7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle erstellten Pläne, Zeichnungen und Unterlagen unterliegen dem Urheberrecht.

(2) Der Auftraggeber erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht ausschließlich für das vereinbarte Projekt.

(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder Nutzung für andere Projekte bedarf der schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers.

§8 Gewährleistung

(1) Gewährleistungsansprüche beschränken sich auf die vereinbarte Planungsleistung.

(2) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen, schriftlich anzuzeigen.

§9 Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.

§10 Gerichtsstand und Recht

(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist – soweit gesetzlich zulässig – Neustadt an der Weinstraße.

§11 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.